Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Vertragspartner – Geltungsbereich – Definitionen
Der Vertrag kommt zustande mit (Grimmaer Kaffee & Schokoladen Manufaktur, Inh. Sven Genilke, Lange Str. 66, 04668 Grimma)-
Nachfolgend Anbieter genannt.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“ genannt). Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des
Vertragsschlusses gültige Fassung.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.
Sofern in diesen AGB von „Verbrauchern“ die Rede ist, sind dies natürliche Personen, die ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, das überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
„Unternehmer“ sind dagegen natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige
Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
„Kunden“ im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen.
2. Bestellablauf
Der Kunde kann das gewünschte Produkt unverbindlich durch Anklicken im Shop in den Warenkorb legen.
Den Inhalt des Warenkorbes können Sie jederzeit durch Anklicken des Warenkorbs unverbindlich ansehen.
Eingabefehler können jederzeit über Tastatur und Maus in den Eingabefeldern berichtigt werden und
Waren aus dem Warenkorb gelöscht werden.
Wenn der Kunde Waren aus dem Warenkorb kaufen will, kann er durch Anklicken des Buttons „Zur Kasse“ den Bestellvorgang einleiten. Nach Eingabe der zur Vertragsabwicklung notwendigen Daten, wie z. B. Adresse, gelangt der Kunde durch Anklicken des Buttons „Eingabe prüfen“ zur Bestellseite, auf der die Eingaben nochmals überprüft werden können. Der Bestellvorgang kann jederzeit durch Schließen des Browsers beendet werden. Durch Anklicken des Buttons „Zurück“ können Sie jederzeit Ihre Bestellung korrigieren.
3. Vertragsabschluss
Die Darstellung der Waren im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine
Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.
Durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab.
Der Anbieter wird dem Kunden den Zugang der Bestellung mit dem Inhalt des Angebotes nach Eingang des Angebotes beim Anbieter unverzüglich per E-Mail an dessen im Angebot angegebene E-Mail-Adresse bestätigen. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Vertrags dar.
Der Anbieter kann die Bestellung des Kunden durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 5 Werktagen annehmen.
Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail an die im Angebot des Kunden
angegebene E-Mail-Adresse. Sollte der Kunde keine zustellbare E-Mail-Adresse besitzen, erfolgt die
Auftragsbestätigung mit Zustellung der Ware an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Sollte der Anbieter das Angebot des Kunden nicht angenommen haben, gilt das Angebot als abgelehnt.
Über Produkte, die nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
Im Falle der Zahlart PayPal oder Sofortüberweisung wird das Konto des Kunden aufgrund technischer
Besonderheiten sofort belastet. Dies stellt jedoch keine Annahme des Kunden-Angebots dar. Sollte der Anbieter die Kundenbestellung nicht liefern können, wird dem Kunden die geleistete Zahlung umgehend zurückerstattet.
Alle angebotenen Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle genanten Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und sonstiger
Preisbestandteile, gegebenenfalls zuzüglich Versandkosten, welche dem Kunden vor Bestellung mitgeteilt werden.
Die Versandkosten werden dem Kunden im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.
(Sofern gewünscht: Ab einem Warenwert von 100 € liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.)
Sie haben die Möglichkeit, die Zahlungsweise Vorkasse (ab Bestandskunde)
Kreditkarte oder PayPal, zu wählen.
Bei Zahlung per Vorkasse teilen wir Ihnen unsere Bankdaten in der Auftragsbestätigung mit.
Bei Zahlung mittels Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kontos mit Auslieferung der Ware.
Die Vertragsbeziehungen zwischen PayPal und seinen Kunden richten sich ausschließlich nach den Nutzungsbedingungen von PayPal. Weitere Steuern oder Zusatzkosten fallen nicht an.
5. Lieferung
Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.
Sofern beim Angebot ausdrücklich nicht anders angegeben, erfolgt die Lieferung innerhalb von 5
Werktagen nach Eingang der Bestellung.
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der
Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt, auf den Kunden über.
Beachten Sie, dass die Auslieferung der bestellten Ware bei Vorkasse erst nach Gutschrift der
vollständigen Summe auf unserem Konto erfolgt. Wenn Ihre Zahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 5 Werktagen nach Absendung der Bestellbestätigung bei uns eingegangen ist, treten wir vom Vertrag zurück, mit der Folge, dass Ihre Bestellung hinfällig ist und uns keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für Sie und für uns ohne weitere Folgen erledigt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt daher längstens für 5 Werktage.
6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum des Anbieters.
7. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
Verbraucher haben folgendes Widerrufsrecht:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kaffee & Schokoladen Manufaktur, Inh. Sven Genilke, Lange Str. 66, Grimma, Tel.: 03437708686, E-Mail: info@kaffee-grimma.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welcher der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das beizufügende Muster-Widerrufsformular lautet:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An
Kaffee & Schokoladen Manufaktur, Inh. Sven Genilke
Lange Str. 66
Grimma
E-Mail: info@kaffee-grimma.de
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
___________
(*) Unzutreffendes streichen.
8. Allgemeine Hinweise zur Rücksendung von Waren
Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit allem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie bitte gegebenenfalls eine schützende Umverpackung. Sofern Sie nicht mehr im Besitz der Originalverpackung sind, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.
Diese allgemeinen Hinweise sind nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass nicht original versiegelte Lebensmittel aufgrund hygiene- und gesundheitsrechtlicher Vorschriften nicht mehr in den Verkehr gebracht werden dürfen und Ihr Widerrufsrecht mit einer Entsiegelung der Ware erlischt.
Rückzahlungen des Anbieters erfolgen auf das vom Kunden zur Zahlung verwendete Konto. Bei Zahlung auf Rechnung, sowie Überweisung bei Vorkasse wird die Rücküberweisung an das Konto angewiesen, von dem die Überweisung getätigt wurde. Hat der Kunde per PayPal/Kreditkarte gezahlt, erfolgt die Rückerstattung auf das damit verbundene PayPal- bzw. Kreditkartenkonto des Kunden.
9. Kostentragungsvereinbarung
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
10. Transportschäden
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie schnellstmöglich mit uns Kontakt auf. Eine Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche von Verbrauchern keine Konsequenzen und dient lediglich dazu den Anbieter zu unterstützen seine Ansprüche gegenüber dem mit der Auslieferung der Ware beauftragten Unternehmen bzw. der Versicherung geltend zu machen.
11. Gewährleistung
Für Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistungspflicht.
Bei Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch
Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Unternehmer müssen die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen
untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware
schriftlich anzeigen. Unterbleibt eine Rüge innerhalb von 7 Tagen, so gilt die Ware als ordnungsgemäß und vollständig geliefert, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Vorstehendes gilt nicht für den Verbrauchsgüterkauf.
Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für gesetzliche Gewährleistungsansprüche ein Jahr ab
Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
12. Speichermöglichkeit und Einsicht in Vertragstext
Sie können diese AGB jeweils auf den Internet-Shopseiten unter „AGB“ einsehen.
Sie können dieses Dokument ferner ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktion Ihres
Internetdiensteprogramms (= Browser: dort meist „Datei“ → „Speichern unter“) nutzen.
Unsere Bestellbestätigungs-E-Mail, welche wir Ihnen im Anschluss an Ihre Bestellung an die von Ihnen
angegebene e-Mail Adresse senden, enthält noch einmal die Daten Ihrer Bestellung, unsere AGB und
Widerrufsbelehrung und lässt sich z.B. über Ihr e-Mail-Programm abspeichern.
Ihre Bestelldaten werden bei uns gespeichert, sind aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar von
Ihnen abrufbar.
Wir bieten für jeden Kunden einen passwortgeschützten direkten Zugang an. Hier können Sie bei
entsprechender Registrierung Daten über Ihre abgeschlossenen, offenen und kürzlich versandten
Bestellungen einsehen und Ihre Adressdaten, eventuelle Zahldaten und einen eventuellen Newsletter
verwalten und abspeichern.
13. Schlussbestimmungen
Vertragssprache ist Deutsch.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen, so ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem
Vertragsverhältnis, der Sitz des Anbieters. Dasselbe gilt für den Fall, dass der Kunde Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Der Anbieter ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
Ist der Kunde Unternehmer, bedürfen alle Änderungen, Nebenabreden, die Kündigung und Aufhebung
dieser Vereinbarung der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung oder Aufhebung dieser Klausel.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG). Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.